Sechsstelliger Bonusbetrag, jährlich – Neue Details zu Bonuszahlungen bei der RBB

Stand: 07:09 Uhr|  Lesezeit: 4 Minuten

„Lernen aus Veranstaltungen beim RBB und für andere Sender“ „Der Veränderungsdruck kommt von den Arbeitnehmern“, sagt Jan Redmann, Vorsitzender der CDU-Brandenburgischen Landtagsfraktion, zur aktuellen Situation beim RBB. Aus der Schlesinger-Affäre muss man nun auch für andere Sender lernen. Nach der Entlassung von RBB-Chefin Schlesinger geht es nun um die Vertragsauflösung. Ein neuer Medienbericht erläutert die bisher geheim gehaltenen Bonuszahlungen. Nach der Entlassung von RBB-Chefin Patricia Schlesinger arbeitet der Vorstand nun an einer Vertragsauflösung. Das Online-Medium „Business Insider“, das wie WELT zu Axel Springer gehört, veröffentlichte am Dienstagabend einen Bericht über die Höhe der Bonuszahlungen an die Geschäftsführung des öffentlich-rechtlichen Senders ARD Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), der letzteren gegenübersteht nicht. kommentieren. Am Mittwoch tagt erstmals der Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks (WDR), seit Regisseur Tom Buhrow nach Schlesingers Rücktritt den ARD-Vorsitzenden übernommen hat. Business Insider berichtet seit Ende Juni über den gesamten Vetternwirtschaftsvorwurf gegen Schlesinger. Die zurückgetretene Schulleiterin Schlesinger selbst hat die Vorwürfe bisher bestritten. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt, es gibt auch unabhängige Ermittlungen einer Anwaltskanzlei. Ergebnisse liegen noch nicht vor. Am Montag hatte der Prüfungsausschuss den Rundfunkvorstand des RBB Schlesinger abberufen. Kritisiert wurden unter anderem Schlesingers Gehalt für eine deutliche Steigerung um 16 Prozent auf 303.000 Euro sowie ein Bonussystem für die Führungsspitze des Senders, über das in Medienberichten berichtet wurde. Die genauen Zahlen hält der RBB bisher unter Verschluss. Im brandenburgischen Landtag sagte der jetzige Vorstandsvorsitzende Hagen Brandstätter am Dienstag, es gebe kein Bonussystem. Stattdessen handelt es sich um außertarifliche Verträge – also 27 davon um variable Entgelte inklusive Zielvereinbarungen. Daher spielten bei dem Programm auch Kosteneinsparungen eine Rolle. Lesen Sie auch Business Insider berichtete nun, dass es in der Vergangenheit einen sechsstelligen Jahresbonus für Direktor und Manager des Senders gegeben haben soll. Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte ein RBB-Sprecher: „Im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen der Bundesanwaltschaft machen wir derzeit keine Angaben zu den Einzelheiten der Aufgaben von Patricia Schlesinger, zu denen auch die Wechselsache gehört Gehaltsbestandteile. .” Lesen Sie auch Unterdessen arbeitet der Vorstand weiter an der Lösung von Schlesingers Vertrag. Die derzeitige Vorstandsvorsitzende Dorette König sagte dem Landtag: „Ich kann Ihnen nur sagen, dass wir eine fristlose Kündigung nicht ausschließen.“

Schlesinger brachte ihren Anwalt ins Spiel

Für Schlesinger war über eine Abfindung spekuliert worden, weil sie ihren Anwalt in einem Schreiben an RBB-Gremien verwickelt hatte. Auch König sagte: Es werde alles getan, damit der RBB noch die Möglichkeit habe, „Ansprüche gegen Frau Schlesinger geltend zu machen“. Sie selbst habe Schlesingers Gehalt von 303.000 Euro – es gab eine kräftige Steigerung von 16 Prozent – ​​nicht als kritisch bezeichnet, sagte König. Im Nachhinein kann man das anders sehen. Er wies auch darauf hin, dass das letzte Gehalt von Schlesingers Vorgängerin Dagmar Rheim 280.000 Euro betragen habe. Lesen Sie auch Schlesinger Rücktritt
Wegen zahlreicher Vorwürfe vermeintlicher Bevorzugung und Vetternwirtschaft gegen Schlesinger und den zurückgetretenen Chefprüfer Wolf-Dieter Wolf hatte der Landtag im Juli erneut eine Sondersitzung anberaumt, der 61-Jährige hatte die Einladung abgelehnt. Auf viele der von den Abgeordneten gestellten Fragen gab es keine endgültigen Antworten. Verwiesen wurde auf laufende staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue und Bestechung gegen Schlesinger und ihren Ehemann, den ehemaligen Spiegel-Journalisten Gerhard Spörl, sowie auf eine externe Kanzleiermittlung. Am Mittwoch tagt der Rundfunkrat der ARD Westdeutscher Rundfunk (WDR) erstmals seit dem Amtsantritt von Intendant Tom Buhrow als ARD-Vorsitzender nach Schlesingers Abgang in Köln. Die ARD-Ausschussvorsitzendenkonferenz findet nun wieder beim WDR statt. Die ganze Affäre um die Beschwerden beim RBB hat die ARD in eine beispiellose Krise gestürzt, von der auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland betroffen ist. Lesen Sie auch Gefördert von ARD und ZDF
Wolf und Schlesinger haben die Vorwürfe gegen sie bestritten. Das sind auch umstrittene Aufträge für Schlesingers Ehemann Gerhard Spörl bei der Messe Berlin, wo Wolf dort bis zu seinem Rücktritt auch den Aufsichtsrat leitete. Der Fall umfasst auch Vorwürfe wie umstrittene Beraterverträge für ein zwischenzeitlich auf Eis gelegtes RBB-Bauprojekt, einen teuren Dienstwagen für Schlesinger mit Massagesitzen, die Bewirtung von Gästen in ihrer Privatwohnung auf Kosten der RBB mit angeblich falschen Rechnungen. Die Renovierung der Chefetage mit schicken Möbeln für 1,4 Millionen Euro sorgte für Empörung, auch Schlesingers Reise nach London wird hinterfragt.